Bundestag diskutiert über Impfpflicht – FDP für ergebnisoffene Debatte
Seit Ende Januar befasst sich auch der Bundestag mit der Frage nach einer Impfpflicht. Im Rahmen einer ersten Orientierungsdebatte wurden die unterschiedlichen Argumente offen und frei ausgetauscht. Die Freien Demokraten befürworten angesichts der enormen Tragweite einer solchen Entscheidung den breiten demokratischen Diskurs im Parlament.
FDP-Fraktionsvize Lukas Köhler während einer Plenarrede
Wie bei medizinisch-ethischen Fragen üblich, wird es auch bei der Frage nach einer Impfpflicht keine Fraktionsdisziplin geben. Vielmehr arbeiten Abgeordnete aus verschiedenen Fraktionen an Gruppen-Anträgen. Bislang zeichnen sich drei Stoßrichtungen ab. Eine für die Impfpflicht ab 18 Jahren, eine gegen die Impfpflicht und eine für die altersabhängige Impfpflicht mit vorheriger Beratungspflicht.
„Die erste Debatte war sehr gut, alle unterschiedlichen Positionen waren angemessen vertreten. Das ist bei solch ethisch schwierigen Fragen auch wichtig und zeugt von einem gesunden Parlamentarismus“, so der stellvertretende Fraktionschef der FDP im Bundestag und bayerische FDP-Generalsekretär Lukas Köhler. Immerhin hätten die Bürger ein Recht darauf, dass es keine überhasteten Entscheidungen in dieser Frage gebe. Man müsse „sorgfältig das Für und Wider abwägen“, sagte der Politiker.
Für welche Initiative sich eine fraktionsübergreifende Mehrheit finden wird, werden die kommenden Wochen und Monate zeigen. „Das Ziel ist es, den Prozess in diesem Quartal abzuschließen“, so Köhler gegenüber dem Bayerischen Rundfunk.
