FDP hat neuen Landesvorstand

Am Wochenende hat sich die FDP Bayern zum Landesparteitag in Amberg getroffen. Auf der Tagesordnung stand unter anderem die Neuwahl des gesamten Landesvorstandes sowie die Verabschiedung eines Leitantrags zur Kommunalwahl. Daniel Föst wurde als Landesvorsitzender wiedergewählt.

Über 400 Delegierte haben sich von 16. bis 17. November im oberpfälzischen Amberg zusammengefunden um gemeinsam den 79. ordentlichen Landesparteitag der FDP Bayern zu begehen. Damit fand bereits zum dritten Mal in Folge der Parteitag der bayerischen Liberalen in Amberg statt. Unter dem Motto „Bayern wächst mit seinen Menschen“ stand die Hauptversammlung auch im Zeichen der bevorstehenden Kommunalwahlen.

Föst erneut Landeschef/Köhler Generalsekretär

Bei der Wahl des Landesvorsitzenden konnte sich der amtierende Landeschef Daniel Föst mit 220 von 405 abgegebenen, gültigen Delegiertenstimmen gegen seinen Mitbewerber Ulrich Lechte durchsetzen. Auf Lechte entfielen 173 Stimmen. Neuer Generalsekretär ist Lukas Köhler. Der 33-jährige Münchner war von 2014 bis 2017 Vorsitzender der Jungen Liberalen Bayern und ist seit 2017 klimapolitischer Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion. „Lukas Köhler ist das Gesicht der FDP in der Umwelt- und Klimapolitik. Er kennt die Partei wie seine Westentasche. Wir brauchen so jemanden als Generalsekretär unserer Partei und ich freue mich auf die Zusammenarbeit mit ihm“, so der wiedergewählte FDP-Bayern-Chef Föst.

Als stellvertretende Landesvorsitzende wurden Karsten Klein, Katja Hessel und Ulrich Lechte gewählt. Neue Schatzmeisterin ist die Nürnberger Unternehmerin Kristine Lütke. Die Schriftführung liegt wie bereits in der vergangenen Periode in den Händen von Sabrina Böcking. Sebastian Körber, Stephan Thomae und Alexander Muthmann komplettieren das Präsidium der FDP Bayern. Als weitere Beisitzer des Landesvorstandes wurden Phil Hackemann, Nicole Bauer, Loi Vo, Thomas Nagel, Daniel Bayer, Helmut Kaltenhauser, Christian Toth, Maximilian Funke-Kaiser, Sandra Bubendorfer-Licht, Luisa Funke-Barjak, Marco Deutsch, Jakob Schäuble sowie Florian Hilpoltsteiner gewählt.

FDP Bayern will Kommunen neu denken

Am Sonntag haben die Delegierten einen Leitantrag mit dem Titel „Denken wir unsere Kommunen neu“ verabschiedet. Die FDP möchte die Städte und Gemeinden im Freistaat zu „Taktgebern der Digitalisierung“ machen. Konkret setzen sich die Freien Demokraten dafür ein, dass alle Angelegenheiten zwischen Bürger und Rathaus in Zukunft digital erledigt werden können. Auch in der Gesundheitspolitik will die FDP verstärkt die Chancen der Digitalisierung nutzen und mit innovativen Mobilitätskonzepten und Kooperationsmodellen eine flächendeckende Gesundheitsversorgung sicherstellen. Für die Freien Demokraten sind die Kommunen eine wesentliche Stellschraube im Kampf gegen den Klimawandel. Anstatt kleinkarierte und unwirksame Einzelmaßnahmen zu forcieren, setzt die FDP auch in der Klimapolitik auf einen vernunftbasierten Zugang. So sollen etwa Konzepte zur Stadtbegrünung in den Städten und Gemeinden verstärkt umgesetzt werden. Um der zunehmenden Hitzebelastung in den Kommunen entgegenzutreten, sollen Anpassungsmaßnahmen wie beispielsweise Frischluftschneisen vermehrt zur Anwendung kommen.

Der Leitantrag wurde schließlich einstimmig und mit Standing Ovations verabschiedet. „Mit diesem Beschluss unterstreicht die FDP ihre Ansage, bei den Kommunalwahlen 2020 die liberale Basis deutlich verbreitern zu wollen. Im Gegensatz zu den anderen Parteien stellen wir den mündigen Bürger in den Mittelpunkt unserer Politik. Das zieht sich wie ein roter Faden durch unseren Leitantrag,“ so der Kommunalwahlbeauftragte des Landesverbandes Karsten Klein.

Landeschef Daniel Föst appellierte in seiner Schlussrede an die anwesenden Delegierten, sich in ihrer Heimatgemeinde zu engagieren. „Bei den Kommunalwahlen 2020 ist nichts unmöglich. Wenn wir die Probleme und Anliegen der Menschen direkt vor Ort lösen, kann jeder von uns zu einem Held der Nachbarschaft werden. Mit dem neugewählten Landesvorstand gehen wir gestärkt in die uns bevorstehenden Wahlen. Ich freue mich darauf, mit allen Freien Demokraten in Bayern unseren Erfolgskurs fortzusetzen.“