Funke-Kaiser: Brauchen beste digitale Infrastruktur
Unsere Zukunft ist digital. ChatGPT und andere KI-Entwicklungen führen es uns aktuell einmal mehr vor Augen: Unser Wohlstand wird im Digitalen begründet sein.
Die Digitalisierung bietet uns unzählige Chancen und riesiges Potential. Wir müssen sie nur nutzen. Die Basis aller Digitalisierungsprojekte ist dabei die digitale Infrastruktur. Unser Standort wird abhängig sein von einer belastbaren digitalen Infrastruktur und guten Rahmenbedingungen für Wachstum durch Innovation. Kurzum: Eine leistungsfähige und zukunftsorientierte Infrastruktur ist ein wesentlicher Bestandteil und das Fundament unseres künftigen wirtschaftlichen Erfolgs.
Es geht um die besten Standortbedingungen Deutschlands und der Europäischen Union. Im harten Wettbewerb mit internationalen Konkurrenten, die in den letzten Jahren wesentlich besser ihre Hausaufgaben gemacht haben, müssen wir nun auch in Deutschland den Hebel endlich umlegen und auf die beste digitale Infrastruktur hinarbeiten. Den Weg zu einer besseren Gigabitinfrastruktur zeigt uns die Gigabitstrategie der Bundesregierung.
Wir setzen auf einen eigenwirtschaftlichen Ausbau der Gigabitnetze — schnell, bürokratiearm und effizient. Wir fördern dort zielgenau, wo dringender Bedarf besteht, denn der eigenwirtschaftliche Ausbau hat Vorrang. Noch nie gab es eine höhere Dynamik des Breitbandausbaus als im Jahr 2022. Ein klarer Erfolg der Ampelregierung! Es gibt eine neue Förderrichtlinie für gezielte und vor allem priorisierte staatliche Förderung. Gleichzeitig beflügeln wir den eigenwirtschaftlichen Ausbau, der 90 Prozent des Breitbandausbaus ausmacht und beschleunigen die Planungs- und Genehmigungsverfahren. Wir normieren alternative Verlegemethoden, denn nicht für jedes Glasfaserkabel muss der Bagger mit einem Bautrupp anrücken. Wir schaffen Transparenz mit dem Gigabit-Grundbuch.
Zusammenfassend brauchen wir einen langfristigen und nachhaltigen Erfolg für unser Land. Die Digitalstrategie und die Gigabitstrategie geben diesen neuen Weg zum Erfolg vor.
Der Autor, Maximilian Funke-Kaiser, ist seit der Bundestagswahl 2021 Abgeordneter und vertritt die FDP-Fraktion in digitalpolitischen Fragen. Er ist ordentliches Mitglied im Digitalausschuss sowie im Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung. Der ehemalige Landesvorsitzende der Jungen Liberalen gehört seit 2017 dem Vorstand der FDP Bayern an.