Klein: Corona-Maßnahmen müssen fallen
Am 19. März läuft das Infektionsschutzgesetz aus – und mit ihm der Großteil der Corona-Regeln. Die Freien Demokraten begrüßen diesen Schritt, erklärt Bayerns FDP-Vize Karsten Klein im Interview mit TV Bayern Live. „Nach aktuellem Stand bei Verlauf der Omikron-Welle darf es nicht mehr zu so eingreifenden Beschränkungen kommen.“
Der Vorsitzende der bayerischen FDP-Landesgruppe im Deutschen Bundestag Karsten Klein am 26. Februar im Interview mit TV Bayern Live
Was in Ländern wie Dänemark, Großbritannien oder Schweden bereits Realität ist, soll auch in Deutschland kommen: Das Ende weitgehend aller Corona-Maßnahmen und damit eine Rückkehr zur Normalität. „Wir haben uns in der Bundesregierung bewusst darauf verständigt, dass mit Frühlingsbeginn die aktuellen Regeln auslaufen“, sagt Karsten Klein, ebenso Chef bayerischen FDP-Landesgruppe, im Gespräch mit dem Sender. In diesem Zuge fallen soll auch die Maskenpflicht für Schülerinnen und Schüler, wenngleich hier die Landesregierungen in der Verantwortung stehen.
Klein: „Wir sind handlungsfähig.“
Die Sorge, dass man mit dem Auslaufen der Infektionsschutzverordnung nicht mehr für eine mögliche nächste Welle gewappnet sei, teilt der FDP-Politiker nicht: „Am 20. März wird sich der Deutsche Bundestag nicht auflösen. Wir sind handlungsfähig und wir werden die Lage weiter beobachten, um gegebenenfalls notwendige Regeln schnell aufstellen zu können.“ Solche Regeln dürften jedoch nicht „auf Vorrat“ beschlossen werden, betont Klein, und verweist auf die Situation im vergangenen Herbst: „Wenn wir da Maßnahmen festgelegt hätten für die Omikron-Welle, hätten wir uns an Inzidenzzahlen orientiert, die in der aktuellen Lage keine Rolle spielen.“
Das Interview zum Nachsehen finden Sie unter diesem Link (ab Min.: 08:43)