Thomae: Ukraine-Flüchtlingen schnell und unbürokratisch helfen
Der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine ist ein Angriff auf unser europäisches Wertesystem, auf Freiheit und Rechtsstaatlichkeit. Er zerstört Städte, Gebäude und Menschenleben und lässt nichts als Leid und Verzweiflung zurück. In dieser schweren Zeit richtete sich der ukrainische Staatspräsident Wolodymyr Selenskyj per Videobotschaft an den Deutschen Bundestag.
Der Parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Bundestagsfraktion Stephan Thomae ist stellvertretender Vorsitzender der deutsch-ukrainischen Parlamentariergruppe und hat die Rede im Plenum erlebt. Selenskyjs Auftritt im Bundestag hat er als eindrucksvollen Appell empfunden, der ihn aufgewühlt und nachdenklich gemacht hat.
„Die Rede des ukrainischen Präsidenten war ein starker Moment, an den ich mich sicherlich mein ganzes Leben lang erinnern werde. Er hat sehr eindringlich die Lage in seinem Land beschrieben. Diese Bilder von zerstörten Städten, bombardierten Schulen und Wohnhäusern und tausenden getöteten Menschen sind nur schwer zu ertragen “, so FDP-Fraktionsvize Stephan Thomae, der selbst schon mehrfach in Kiew gewesen ist und auch bis heute Freunde in der Ukraine hat. „Sich vorzustellen, dass die Orte zerbombt werden, an denen man selbst schon gestanden hat, ist nicht in Worte zu fassen.“. Besonders beeindruckt habe ihn der Vergleich zur Berliner Mauer, den Selenskyi gezogen hat. „Selenskyj sprach von einer Mauer innerhalb Europas. Für mich ist klar: Die Ukraine darf nicht hinter einer Mauer verschwinden“, betonte der Parlamentarische Geschäftsführer. Deutschland müsse jetzt mit allen Mitteln unterstützen, die zur Verfügung stehen. Dabei sollte auch über eine weitere Verschärfung der Sanktionen gegen Russland gesprochen werden.
Schnelle Hilfe ist unsere humanitäre Verpflichtung
Zudem sei es unsere Verantwortung dafür zu sorgen, dass die Menschen, die aus der Ukraine nach Europa und nach Deutschland flüchten, schnell und unbürokratisch Schutz finden und versorgt werden. „Das ist unsere humanitäre Verpflichtung“, machte Thomae deutlich. Es sei dabei wichtig zu wissen, wie viele Menschen zu uns kommen und wohin sie möglicherweise weiterreisen. Denn das ist die Voraussetzung dafür, dass die Aufnahme der Flüchtlinge sowohl in der EU als auch in Deutschland effektiv koordiniert wird und staatliche Leistungen schnell ankommen. Daher spricht sich Stephan Thomae für eine Registrierung der Flüchtlinge auf zwei Ebenen aus: Zum einen an den EU-Außen- und Schengengrenzen, zum anderen an der Grenze nach Deutschland. „Wichtig ist dabei, dass diese Registrierung schnell und unbürokratisch erfolgt. Hilfreich wäre dabei eine einfache, digitale Lösung, beispielsweise direkt bei der Ankunft am Bahnhof.“